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24.09.2015, 16:02 Uhr | Übersicht | Drucken
Eine Milliarde Euro für Investitionen in den hessischen Kommunen

Die von der CDU-geführte hessische Landtagesregierung, stellt ein milliardenschweres Kommunalinvestitionsprogramm auf, das Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen vereint.


Das Programm ermöglicht den hessischen Kommunen Investitionen in vielen Bereichen. So könne beispielsweise in den Bau bezahlbarer Wohnungen investiert, Schulen energetisch saniert und Ganztagsschulen ausgebaut, Investitionen in schnelles Internet getätigt, Krankenhäuser modernisiert, Straßen saniert sowie sonstige kommunale Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt werden. Damit werde die positive Entwicklung der Kommunalfinanzen in Hessen zusätzlich vom Land unterstützt und zugleich werden sinnvolle Investitionen ermöglicht. Der Landkreis Darmstadt-Dieburg und seine kreisangehörigen Gemeinden erhalten insgesamt über 24 Millionen Euro aus dem Programmpaket. Der entsprechende Gesetzentwurf wird von den Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen noch in diesem Monat in den Landtag eingebracht. Damit zeigt die CDU-geführte Landesregierung wieder einmal ihren Willen, die Kommunen finanziell wirkungsvoll zu unterstützen.

Analog zum vorhergehenden Konjunktur- und Landes-investitionsprogramm stellt das Land den Kommunen Mittel für Investitionen im Rahmen eines Darlehensprogramms der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) zur Verfügung. Diese Darlehen sind zehn Jahre zinsfrei, da das Land die Zinsen für die Kommunen in diesem Zeitraum trägt. Zudem übernimmt das Land beispielsweise im Landesprogramm für kommunale Infrastruktur zu 80% die Tilgung des Darlehens für die jeweilige Kommune. Die Kommunen vor Ort können selbst entscheiden, in welchen Bereichen sie im Rahmen des Programms die insgesamt eine Milliarde Euro in die Zukunft investieren.

Für Roßdorf bedeutet dies, dass wir Gelder für dringend benötigte Investitionen erhalten. Dabei sehen wir unter anderem die Reparatur der teilweise maroden Straßen und die energetische Sanierung der gemeindlichen Gebäude als vordringlich an. Wir werden den Prozess kritisch und mit eigenen Ideen begleiten

Hans-Joachim Lutz

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