Hintergrund
  • Teaser
Social Network I Social Network II Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
24.07.2017 | Alexander Göttsching
Wiederkehrende Straßenbeiträge – Eine Klarstellung
Auf der letzten Gemeindevertreter-Sitzung ging es in besonderer Weise auch um das Thema der wiederkehrenden Straßengebühren, deren Einführung schon seit Jahren ein Kernanliegen der CDU Roßdorf/Gundernhausen war und ist. Die dafür notwendige Änderung der derzeit geltenden Straßenbeitragssatzung, die das Gemeindeparlament nun auf den Weg gebracht hat, hat mittlerweile zu Verunsicherung bei einigen Bürgerinnen und Bürgern geführt. An dieser Stelle bemüht sich die Roßdörfer CDU um Klarstellungen, die weiteren Missverständnissen entgegenwirken soll. 
Gemeindeverbands-Vorsitzender Tobias Träxler und Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Lutz unterstrichen die Tatsache, dass eine Straßenbeitragssatzung in Roßdorf seit Jahrzehnten existiert, diese in der jetzigen Fassung aber gravierende Konsequenzen mit sich bringen kann, sollte ein Straßen-Sanierungsfall (grundhafte Erneuerung) eintreten. Viele Anwohner machten sich offenbar nicht bewusst, welche Kosten auf sie zukämen, sollte ihre Straße saniert werden. Von Privatleuten zu stemmende 5-stellige Beträge seien hier keine Seltenheit.

Der Sinn einer Satzungsänderung bzw. der Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge besteht also darin, die unweigerlich anfallenden finanziellen Lasten (viele Straßen sind schlicht und einfach sanierungsbedürftig) auf deutlich mehr Schultern zu verteilen und eine solidarische Kostenaufteilung zu erreichen. Bei der Maßnahme handelt es sich letzten Endes um vorausschauende Politik, um die oben erwähnten Härtefälle zu vermeiden, bei denen teilweise Bürger Kredite aufnehmen mussten, um die grundhafte Erneuerung der Straße vor ihrem Haus finanzieren zu können.

In den kommenden Monaten wird die Gemeindeverwaltung detaillierte Berechnungsgrundlagen und Konzepte zur praktischen Umsetzung erarbeiten. Sobald diese Arbeit abgeschlossen ist und konkrete Zahlen vorliegen, wird sich die CDU Roßdorf/Gundernhausen wieder an die Bürgerinnen und Bürger wenden und die Neuigkeiten darlegen. Zum jetzigen Zeitpunkt freuen wir uns aber erst einmal darüber, dass das politische Projekt, für das die Partei seit Jahren gekämpft hat, nun der Verwirklichung entgegengeht. Ein weiteres zentrales Wahlkampfversprechen wird umgesetzt. 

Termine